Verkehrszeichen Mo-Fr Feiertag: Was gilt im Straßenverkehr wirklich?

Als angehender Führerscheinbesitzer oder erfahrener Autofahrer stehen Sie täglich vor einer Vielzahl von Verkehrszeichen. Doch was passiert, wenn ein Zusatzschild wie „Mo-Fr“ auf einen Feiertag fällt? Diese scheinbar kleine Frage kann zu großer Verunsicherung führen und im schlimmsten Fall teure Konsequenzen haben. Gerade die korrekte Auslegung von Verkehrszeichen Mo-Fr an Feiertagen ist für die Verkehrssicherheit und die Vermeidung von Bußgeldern entscheidend.

In diesem Experten-Beitrag klären wir umfassend auf, wie solche Zusatzzeichen im deutschen Straßenverkehr zu interpretieren sind. Wir beleuchten die rechtlichen Definitionen von Werktagen und Feiertagen, die Unterschiede zwischen ruhendem und fließendem Verkehr und geben Ihnen präzise Orientierung, wann ein Parkverbot Feiertag oder ein Tempolimit tatsächlich gelten.

Allgemeine Prinzipien: Werktage und Feiertage verstehen

Die Grundlage für die korrekte Interpretation vieler Zusatzzeichen bildet das Verständnis der Begriffe Werktage und Feiertage. Die deutsche Gesetzgebung unterscheidet hierbei klar, was direkte Auswirkungen auf die Gültigkeit von Verkehrsregelungen hat.

Was ist ein Werktag nach deutschem Recht?

Die Definition des Werktages ist weitreichend und beeinflusst Bereiche von Ladenöffnungszeiten bis hin zu Kündigungsfristen. Für den Straßenverkehr ist besonders wichtig:

• Ein Werktag umfasst gemäß § 3 Abs. 2 Bundesurlaubsgesetz alle Kalendertage, die weder Sonn- noch gesetzliche Feiertage sind.
• Dies bedeutet, dass die Tage von Montag bis einschließlich Samstag als Werktage gelten.
• Entgegen der landläufigen Meinung ist der Samstag explizit ein Werktag, auch wenn er für viele kein Arbeitstag ist (bestätigt durch BGH, Urteil vom 27.04.2005 – VIII ZR 206/04).
• Sogar der Heiligabend am 24. Dezember wird rechtlich als Werktag eingestuft.

Die Definition eines gesetzlichen Feiertages

Feiertage grenzen sich klar von Werktagen ab und sind besondere Tage, an denen gesetzliche Ruhetage gelten. Ihre Festlegung erfolgt durch:

• Gesetzliche Anordnung auf Bundes- oder Landesebene. Daher können Feiertage je nach Bundesland variieren.

Mo-Fr Zusatzschilder im ruhenden Verkehr

Im Bereich des ruhenden Verkehrs – also beim Parken oder Halten – ist die Auslegung von Zusatzzeichen mit Mo-Fr-Angabe an Feiertagen oft Gegenstand von Missverständnissen. Hier ist es entscheidend, zwischen der Art des Zeichens zu unterscheiden.

Parkverbot Mo-Fr: Geltung an Feiertagen

Steht ein Parkverbotsschild mit dem Zusatz „Mo-Fr“ (z.B. von 16-18 Uhr) an einem Feiertag, der auf einen dieser Wochentage fällt, gilt folgende Regelung:

• Ein solches Parkverbot gilt an einem gesetzlichen Feiertag, der auf Montag bis Freitag fällt, grundsätzlich nicht.
• Beispiel: Am Karfreitag, einem Freitag und Feiertag, dürfen Sie normalerweise dort parken.
• Der Grund liegt in der Zweckbindung: Die Parkeinschränkung soll meist den werktäglichen Berufsverkehr oder Anlieferungen regeln. Fällt dieser Zweck an einem Feiertag weg, entfällt auch das Verbot.
• Ausnahme: Das Verbot gilt auch am Feiertag, wenn das Zusatzzeichen dies ausdrücklich regelt, z.B. durch den Zusatz „Mo-Fr, auch an Feiertagen“. Die Behörde muss dies klar kommunizieren.

Parkerlaubnis Mo-Fr: Spezielle Situationen

Ähnlich verhält es sich, wenn ein Parkerlaubnisschild (blaues P auf weißem Grund) mit einem Zusatzzeichen „Mo-Fr, 16-18 Uhr“ das Parken erlaubt, in der übrigen Zeit jedoch verbietet. Fällt ein solcher Tag auf einen Feiertag, ist die Lage wie folgt:

• Entsprechend der Rechtsprechung (Oberlandesgericht Brandenburg) ist die gleiche Logik wie beim Parkverbot anzuwenden.
• Dies bedeutet, dass die Beschränkung der Parkerlaubnis auf die genannte Zeit am Feiertag keine Gültigkeit hat.
• Folglich ist das Parken an einem Feiertag, der auf einen Montag bis Freitag fällt, auch außerhalb des ursprünglich erlaubten Zeitfensters (z.B. vor 16 Uhr oder nach 18 Uhr) gestattet, da die Mo-Fr-Regelung entfällt.

Das Zusatzzeichen „Werktags“

Eine weitere häufige Formulierung ist das Zusatzzeichen „werktags“. Hier ist die Interpretation klarer:

• Das Zusatzzeichen „werktags“ schließt die Tage von Montag bis einschließlich Samstag ein.
• Ausschließlich Sonn- und gesetzliche Feiertage sind von dieser Regelung ausgenommen.
• Wenn ein Parkverbot „werktags“ besteht, gilt es also auch an einem Samstag, der kein Feiertag ist.

Mo-Fr Zusatzschilder im fließenden Verkehr

Im Gegensatz zum ruhenden Verkehr gibt es bei Verkehrszeichen, die den fließenden Verkehr betreffen (z.B. Tempolimit Mo-Fr an Feiertagen), eine andere, strengere Auslegung. Hier steht die allgemeine Verkehrssicherheit im Vordergrund.

Tempolimit Mo-Fr: Geltung an Feiertagen

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit dem Zusatz „Mo-Fr“ – beispielsweise Tempo 30 vor einer Schule – hat an einem Feiertag, der auf einen Wochentag fällt, besondere Bedeutung:

• Für Montag bis Freitag angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten im Interesse der Verkehrssicherheit grundsätzlich auch an gesetzlichen Feiertagen, die auf einen Wochentag fallen.
• Dies wurde durch ein Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg (Az. 53 Ss-OWi 488/19 vom 12.09.2019) bestätigt.
• Begründung: Es kann nicht dem einzelnen Verkehrsteilnehmer überlassen werden, die Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsbeschränkung individuell zu beurteilen (z.B. ob eine Schule an einem Feiertag geschlossen oder geöffnet hat). Diese Entscheidung obliegt allein der Straßenverkehrsbehörde.
• Der Straßenverkehr erfordert einfache und klare Regeln, die ohne komplizierte Einzelfallprüfung eingehalten werden können.
• Mögliche Unannehmlichkeiten durch die Einhaltung solcher Regeln an Feiertagen müssen im Sinne der Verkehrssicherheit in Kauf genommen werden.

Klare Orientierung im Schilderwald

Die richtige Interpretation von Zusatzschildern an Feiertagen ist essenziell für jeden Verkehrsteilnehmer, um sicher und regelkonform unterwegs zu sein und unnötige Bußgelder zu vermeiden.

Merken Sie sich: Beim Parken sind Mo-Fr-Regeln an Feiertagen oft außer Kraft gesetzt, während Geschwindigkeitsbegrenzungen zur Sicherheit immer gelten. Bleiben Sie wachsam und erweitern Sie Ihr Wissen kontinuierlich, um sich im deutschen Straßenverkehr stets korrekt zu verhalten. Haben Sie weitere Fragen oder möchten Ihre Erfahrungen teilen? Wir freuen uns auf Ihren Kommentar! Für eine umfassende Vorbereitung auf die Theorieprüfung empfehlen wir Ihnen unsere Führerschein-Übungstests.

Häufig gestellte Fragen zu Verkehrszeichen und Feiertagen

Gilt ein Parkverbot „Mo-Fr“ an einem Feiertag?

Nein, in der Regel nicht. Ein Parkverbot, das durch ein Zusatzzeichen auf „Montag bis Freitag“ beschränkt ist, verliert an einem gesetzlichen Feiertag, der auf einen dieser Wochentage fällt, meist seine Gültigkeit. Nur wenn das Zusatzzeichen explizit „auch an Feiertagen“ vermerkt, müssen Sie das Parkverbot auch dann beachten.

Muss ich mich an ein „Mo-Fr“ Tempolimit halten, wenn es ein Feiertag ist?

Ja, unbedingt. Geschwindigkeitsbegrenzungen, die für „Montag bis Freitag“ gelten, behalten ihre Gültigkeit auch an gesetzlichen Feiertagen, die auf diese Wochentage fallen. Dies dient der allgemeinen Verkehrssicherheit und vermeidet, dass jeder Fahrer die Notwendigkeit der Beschränkung selbst beurteilen muss.

Was ist der Unterschied zwischen „Mo-Fr“ und „werktags“ auf Zusatzschildern?

Das Zusatzzeichen „Mo-Fr“ bezieht sich explizit auf die Wochentage Montag bis Freitag. „Werktags“ hingegen umfasst Montag bis einschließlich Samstag. Ein „werktags“ angeordnetes Verbot oder Gebot gilt also auch an Samstagen, sofern diese keine gesetzlichen Feiertage sind.